Wir sollten die NPD verbieten – aber die damit verbundenen gesellschaftlichen Fragen nicht unterdrücken Solange die NPD eine legale, in Parlamenten vertretene Partei ist, hat sie den grundgesetzlichen Auftrag, an der politischen Willensbildung des Volkes mitzuwirken. Ein schwer erträglicher Gedanke angesichts des kruden, deutschtümelnden Ausländerhasses und des schlichten Geschichtsbildes dieser Partei. Auf ihrer Programm-Website führen […]
Ein Präsident für die Eliten – Cicero, 22. Februar 2012
Der Sozialstaatsgedanke kommt in Joachim Gaucks schlichter Freiheitspredigt nicht vor und seine Nähe zu US-republikanischem Denken kommt nicht von ungefähr. Rot-Grün hat auf ein Pferd gesetzt, das ihnen leicht durchgehen könnte. Ein Kommentar Wer sich etwas intensiver mit Joachim Gauck beschäftigt hat muss befürchten, dass er eben nicht ein Bürgerpräsident wird, sondern ein Präsident der […]
Die Welt aus den Fugen – RUSSLAND UND UKRAINE
erschienen in: der Freitag 07/15 Ukraine Veränderte Grenzen sind in Europa seit 1990 kein Tabu mehr. Auch bei diesem Konflikt wird eine solche Lösung unvermeidbar sein Nein, niemand will den totalen Krieg, vor dem François Hollande warnt. Und dennoch scheint dieser rhetorisch bereits existente Wahn nicht ausgeschlossen. US-Senator McCain warnt vor gewaltsamem Zerfall der Ukraine, falls […]
Raus aus dem Schatten – CIA-Folterreport
erschienen in: der Freitag 0415 Westliche Werte verteidigt man am besten, indem man sie selbst einhält. Der CIA-Folterreport, belegt einmal mehr, wie wenig diese Regel noch gilt. Er ist eine gut 500 Seiten lange Zusammenfassung des 6.700 Seiten starken, weiterhin geheimen Berichts des Geheimdienstausschusses des US-Senats über Verhörpraktiken von 2001 bis 2009. Nach dem Abgang von Präsident […]
Grußwort zum Friedenswinter
NachDenkSeiten vom 15.12.14 Liebe Friedensfreunde, wir müssen nicht in allem einig sein, aber über einen Punkt gibt es wohl keinerlei Meinungsverschiedenheit: Der Frieden in Europa ist bedroht, wie seit einer Generation nicht mehr. Mahnung und Protest finden zum Auftakt des dringend benötigten Friedenswinters erstmalig vor dem Schloss Bellevue statt. Der Amtssitz des Bundespräsidenten zieht berechtigt […]
Die unbewältigte Sprache von Joachim Gauck
Ossietzky 17/2014, Sonderheft Erinnerungspolitik Reflektiertes Erinnern geht nicht ohne Sprache. Dabei ist es nicht ohne Belang, ob der Sprechende sich zu den Besiegten oder zu den Siegern rechnet. Im Sport gibt es da, anders als in der Politik, klare Kriterien: 7:1, Deutschland gegen Brasilien. Was für ein demütigendes Ergebnis vor der ganzen Weltöffentlichkeit für die […]
Von allen Seiten Nebelkerzen – Ukraine-Berichterstattung
Ukraine-Bilanz Die Berichterstattung über die Ukraine zeigt, wie sich in dem Konflikt viele Medien von westlicher Außenpolitik vereinnahmen lassen Die schon von Günter Gaus beschriebene Kluft zwischen der veröffentlichten Meinung und der nichtveröffentlichten der Menschen „draußen im Lande“ war wohl nie so groß wie angesichts der Deutungsangebote der Leitmedien zur Ukraine. In ausnahmslos allen Chats […]