Anschluss statt Vereinigung

Zum Beitritt der DDR nach Artikel 23 des Grundgesetzes hätte es Alternativen gegeben erschienen in: neues deutschland 23. Mai 2019 »Artikel 23 – Kein Anschluss unter dieser Nummer! – unter diesem Motto demonstrierten Anfang 1990 nicht nur Anhänger der SED-Nachfolgerin PDS, sondern auch Bürgerrechtler gegen einen bloßen Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes. Sie […]

Keine Heilsbringer – Die Opposition gegen Nicolás Maduro

Venezuela Die Opposition gegen Nicolás Maduro wird das Land in eine bessere Zukunft führen? Mitnichten: Gewalt, Korruption, Verfassungsbruch finden sich auf beiden Seiten Erschienen in der Freitag Ausgabe 06/2019 In Venezuela ein „Klima der Unregierbarkeit“ schaffen, den Staat „lahmlegen“ und ausländische Interventionen befürworten: Eben so hat Juan Requesens die Ziele seiner Oppositionspartei Primero Justicia immer […]

Lebhafter Streit im schmalen Korridor

Radikale Aufklärung über Herrschaft – zu Rainer Mausfelds Demokratiekritik Erschienen in Neues Deutschland 29.12.2018 Angesichts der Wahlerfolge von fremdenfeindlichen Erzkonservativen und Nationalisten häufen sich apokalyptische Prognosen über drohende Barbarei. Wenn dem Mittelstand die angstfreie Existenz entzogen wird, rückt der Extremismus in die Mitte. Das ist der Nährboden für Faschismus. Schlafwandler war mal, nicht wenige Intellektuelle, […]

Alle reden über den Pakt zur Migration. Reden wir über den zu Flüchtlingen

erschienen in der Freitag 6. Dezember 2018 Zwei Pakte, die die UN-Vollversammlung auf den Weg gebracht hat, stehen jetzt vor der Annahme. Alle reden über den Pakt für Migranten – reden wir über den für Geflüchtete. Migratio heißt Umzug; Auswanderer hoffen ohne Rechtsanspruch auf Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigung, ziehen nicht selten nach Jahren wieder zurück. Zur Flucht […]

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