Rot-rot-grün in Thüringen – Testlauf für den Bund?

In Thüringen haben SPD, Grüne und die Linkspartei ihren Koalitionsvertrag präsentiert. Am 5. Dezember soll Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten gekürt werden – es wäre das erste Mal, dass die Linkspartei den Regierungschef eines Landes stellt.

25 Jahre nach dem Fall der Mauer könnte Ramelow Geschichte schreiben. Viele Opfer des DDR-Regimes, aber auch viele Westdeutsche beobachten die Regierungsbildung in Thüringen mit Unbehagen. Sie sehen in der Linkspartei vor allem die Nachfolger der SED. Wie viel DDR-Vergangenheit steckt heute noch in der Linken? Ist sie angekommen im demokratischen System der Bundesrepublik? In der Präambel des Erfurter Koalitionsvertrages steht, dass die DDR ein “Unrechtsstaat” war – eine Formulierung, die in der Linkspartei insgesamt höchst umstritten ist. Warum tut die Linke sich so schwer mit dem Begriff “Unrechtsstaat”?

Könnte Rot-rot-grün auch eine Machtoption sein über Thüringen hinaus? Die SPD-Spitze in Berlin betont, Thüringen sei kein Versuchslabor für den Bund. Doch sie schließt eine solche Koalition auf Bundesebene auch nicht ausdrücklich aus. Hinzu kommt, dass die SPD auf die Linkspartei angewiesen ist, wenn sie in absehbarer Zeit jemals wieder einen Kanzler stellen will.

Gleichzeitig gelten vor allem die außenpolitischen Vorstellungen der Linkspartei als unvereinbar mit denen der SPD. Und während in Thüringen mit Bodo Ramelow ein ausgesprochener Pragmatiker zum Ministerpräsidenten gekürt werden soll, präsentiert sich die Spitze der Linkspartei in Berlin zerstritten und in Grabenkämpfen erstarrt. Ist das Thüringer Modell also überhaupt übertragbar auf den Bund? Darüber diskutiert ARD-Programmdirektor Volker Herres am Sonntag im ARD-Presseclub mit seinen Gästen.

 

http://www1.wdr.de/mediathek/av/daserste/videorotrotgrueninthueringentestlauffuerdenbund100-videoplayer_size-L.html

 

Gäste: Günter Bannas, Frankfurter Allgemeine Zeitung; Daniela Dahn, Publizistin; Sergej Lochthofen, Publizist; Elisabeth Niejahr, Die Zeit – Moderation: Volker Herres | 54:21 Min. | © WDR 2014