Zur Pressefreiheit gehört auch die Freiheit zur Kritik an der Presse
Daniela Dahn

Daniela Dahn

aus: Lügen die Medien? Das Medienkritik-Kompendium von Jens Wernicke
Westend-Verlag, September 2017

 

Ist Medienkritik per se „rechts“? Sind die Medien unparteiische Apparate, die die Wirklichkeit nur abbilden, oder vielmehr Instanzen der Macht, die die soziale Realität erst herstellen und dabei die Interessen der Macht gegen jene der Ohnmacht vertreten? Welche Geschichte hat die „Medienkritik“ und was ist zu tun, da  die Medien immer häufiger parteiisch Propaganda verbreiten? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit der Bestsellerautorin und Zeitkritikerin Daniela Dahn.

 

Frau Dahn, wer die Medien kritisiert, ist neuerdings rechts, insbesondere, wenn er dieselben als „Lügenpresse“ bezeichnet – meinen jedenfalls die Leitmedien. Sind die Medienkritiker also allesamt dumm oder verrückt und unsere Medien „Qualitätsmedien“?

Der Zeitgeist nimmt für seine Verbreitungsbasis gern die Bezeichnung Qualitätsmedien in Anspruch – eine PR-Behauptung, die einen permanenten Anspruch suggeriert, der vielmehr täglich neu bewiesen werden muss. Die sich auch gern Leitmedien nennenden Organe verlieren diese Leithammel-Funktion immer mehr. Die kulturelle Hegemonie, um diesen Schlüsselbegriff von Antonio Gramsci aufzugreifen, ist umkämpft wie lange nicht mehr. Wer nur die ewig selben Leitmedien kennt, gehört schon zum Establishment. Zu den Eliten, auf die die Mehrheit gerade nicht so gut zu sprechen ist, weshalb auch deren großes Geld nicht mehr die große Wirkung garantiert.

Die allen zugänglichen Medien, die nicht zufällig die sozialen genannt werden, entwickeln eine subversive Kraft. Jenseits von Eigentum an Grund und Boden und von großem Finanzvermögen hat sich im Netz spontan eine Art Gemeineigentum gebildet. Wem gehören bahnbrechende Institutionen wie Wikipedia? Allen und niemandem. Sie sind unabhängig von Werbekunden. Derartige Initiativen widerlegen das Vorurteil, dass etwas, was allen gehört, nicht verantwortungsvoll betrieben wird. Stattdessen ist es vielen frustrierten Medienkonsumenten der Versuch wert, zu beweisen, dass solch alternative Medien, Archive und investigative Faktensucher sogar verantwortungsvoller arbeiten, als die durch vielerlei Zwänge im System gefesselten Angestellten. Viele Leser sind inzwischen besser informiert als die permanent unter Zeitdruck arbeitenden Journalisten. Das ist eine ungeheure Herausforderung.

Warum kann man den Großmedien das Monopol auf Information nicht überlassen?

Der massenhafte Aufstand der Leser und Zuschauer begann mit der einseitigen Berichterstattung während der Maidan-Ereignisse in Kiew und der Rolle Russlands und der NATO in der Ukraine. Die Vertrauenskrise hält seither an. Damals quollen die Proteste, Gegendarstellungen und Beschimpfungen auf den Webseiten von ARD, ZDF und den großen Zeitungen über und oft wurden die Kommentarseiten erstmalig seit ihrer Existenz einfach geschlossen. Eine Bankrotterklärung? In der ARD-Medien-Dokumentation „Vertrauen verspielt?“ räumte der Sender im Juli 2016 ein, dass 67 Prozent der Zuschauer, Leser und Hörer wenig oder kein Vertrauen in die Medien hätten. Von Kulturwandel war die Rede und von verunsicherten Diskussionen über das journalistische Selbstverständnis.

Doch die Selbstreflexion des Berufsstandes blieb nicht nur in dieser Sendung unter dem Niveau, das nötig gewesen wäre, um Vertrauen wiederherzustellen. Zwar wurde eingeräumt, dass bei der Maidan-Berichterstattung das Treiben der Faschisten weitgehend fehlte und im Fall der Hetzjagd auf den damaligen Bundespräsidenten Wulff war von „Rudeljournalismus“ die Rede. Einzelne Fehler und Versäumnisse eben, die schließlich überall vorkommen. Kritik an grundsätzlichen Problemen wurde in der Tat aber ausschließlich im rechten Spektrum verortet. Die Denunziation der Kritiker als wirksamste Form, die Kritik selbst zu entsorgen.
Noch bequemer war der Versuch, seriöse wissenschaftliche Analysen, gut recherchierte polemische Essays und anspruchsvolle alternative Webseiten öffentlich gar nicht zur Kenntnis zu nehmen. Die Vorwürfe von Buchautoren wie Albrecht Müller, Harald Schumann, Uwe Krüger, Ulrich Teusch,Walter van Rossum oder Uli Gellermann werden einfach ignoriert. Die von all diesen Kritikern angesprochenen Schmerzzonen bleiben tabuisiert: die Folgen der Rücksicht auf die Interessen der Medieneigentümer und Anzeigenkunden, der Mangel an Zeit und Geld für Recherchen und der Rückgriff auf PR-Agenturen, die Existenz „diskreter Fabriken der Desinformation“ (Peter Scholl-Latour), die Disziplinierung durch Zeitverträge, der Zusammenhang von Karriere und Selbstzensur, die besseren Honorare für Beiträge, die den Mächtigen gefallen, Hofberichterstattung in Folge allzu enger Kontakte mit Politikern, der Mainstream als Parteinahme für die Elite, zu der man selbst gehört, die Kluft zwischen öffentlicher und veröffentlichter Meinung, redaktionelle Vorgaben und Anpassungsdruck als Ursache für die Tendenz zu Selbstgleichschaltung, Meinungshomogenität durch Ausgrenzung allzu deutlicher Abweichler. Indem die selbsternannten Leitmedien bei ihrer Selbstreflexion diese Fragen weitgehend aussparen, belegen sie freiwillig den Hauptvorwurf gegen sie: Lügen durch Weglassen.

Also doch Lügenpresse?

Zwar fällt auf, dass insbesondere die öffentlich-rechtlichen Sender sich bemühen, Quellen transparenter zu machen, Fakten stärker zu hinterfragen und in Talkshows Andersdenkende zu Wort kommen zu lassen. Doch diese sind immer in der Minderheit und werden in aller Regel von der Mehrheitsmeinung in der Runde unterbrochen, übertönt, in die Ecke gedrängt, wenn nicht auf das Übelste beschimpft. Als Populist, Propagandist, Putin-Versteher, Verschwörungstheoretiker oder gar Lügner. Und das täglich – so etwa am 9. April bei „Anne Will“ gegenüber Michael Lüders, der es immer wieder wagt, die Verantwortung für den Flächenbrand im Nahen Osten und auch in Syrien beim Westen zu sehen. Und extreme Diffamierung am nächsten Tag in „hart aber fair“, nicht vom Moderator, aber von einigen Gästen gegenüber dem Ex-Planungsstabsoffizier der NATO Ulrich Scholz, der Trumps Bombardement in Syrien weder militärisch noch politisch nachvollziehbar fand.

Inzwischen übernehmen die Großmedien immerhin Methoden der Gegenöffentlichkeit, betreiben Faktenchecks und Faktenfinder.

Sie instrumentalisieren diese Werkzeuge aber ganz gern um nachzutreten: die Verfechter von abweichenden Meinungen gelten dann als „umstritten“, ihre Quellenlage als „dünn bis widersprüchlich“ und „nicht besonders substantiell“. Es werden allerlei Leute zitiert, die die erwünschte Position bestätigen, während Gegenaussagen weggelassen werden. Bei der Fülle von kursierenden Behauptungen und Fakten ist es nicht schwer, ein Übergewicht an Beweisen zugunsten des eigenen Standpunktes zusammenzutragen. Eine Gefahr, der sich natürlich auch die Medien der Gegenöffentlichkeit bewusst sein müssen. Ihr Markenzeichen sollte dennoch ganz offensiv nicht die nur als Fiktion existierende Ausgewogenheit sein, sondern das andernorts Tabuisierte und Unterdrückte.

 Wo sehen Sie Tabus und Zensur? Was verschweigen die Etablierten?

Besonders viele Tabus und Einseitigkeiten finden sich dort, wo es wirklich um Macht, Geschäfte und Einflusssphären geht, also in der Außenpolitik. Was treiben die 27000 allein vom Pentagon bezahlten PR-Leute eigentlich? Soviel Power allein im Dienste der Wahrheit?

Wie schnell die meisten Medien wieder bereit waren, Trump, Hollande und Merkel zu folgen, die ohne auch nur den Ansatz einer Untersuchung sofort wussten, dass Assad der „alleinige Verantwortliche“ für den jüngsten Einsatz von Giftgas im syrischen Chan Scheichun sei, hätte man nicht für möglich gehalten. Gibt es doch bis heute nicht einmal zu dem fürchterlichen Angriff 2013 in Ghouta einen eindeutig Schuldigen, sondern immer noch die widersprüchlichsten Angaben. Keines von diesen Medien stellte die naheliegende Frage, was für eine Idiotie es wäre, im Moment, da die eigene Armee in der Offensive ist, ein solches militärisch völlig irrelevantes Verbrechen zu verüben und damit die ganze Welt gegen sich aufzubringen. Viel zu selten wird gefragt: Wem nutzt es? Wer stattdessen als erster die Deutungshoheit erobert, ist Sieger. Deutungshoheit ist wichtiger als militärische Lufthoheit geworden.

Simpelste journalistische Grundsätze werden hierzulande immer wieder missachtet – etwa, dass es für eine Behauptung mindestens zwei unabhängige Quellen geben muß. Zur Zeit scheinen für fast alle Übel russiche Hacker verantwortlich zu sein, ohne dass man den Ehrgeiz spürt, nach einem Beweis wenigstens zu suchen. Oder der Grundsatz, dass im Konfliktfall beide Seiten gehört werden müssen. Die Regeln unseres „Feindbild-Journalismus“ besagen viel mehr, dass die Gegenseite unter keinen Umständen Gehör verdient, da sie a priori nur Propaganda verbreitet. Ausschließlich Lügen, die nicht mal wert sind, überprüft zu werden. Der Gegner wird genau so behandelt, als betreibe  er nichts als Lügenpresse. Das ist weder klug noch souverän. In unserer Medienlandschaft musste man annehmen, die syrische Regierung schweige zu den jüngsten Giftgas-Vorwürfen gegen sie. Aber es existiert ein Video mit der Stellungnahme des syrischen Außenministers al-Muallem (ja, der Diktator hat sogar richtige Minister). Die deutschen Fernsehsender haben diese nicht ganz unwichtige Erklärung übergangen.
Doch hoppla, wie zum Beweis, dass die Qualitätsmedien keine Tabus kennen, findet man sie unvermutet auf Tagesspiegel online. Nicht überraschend versichert darin der Minister, die syrische Armee habe in Chan Scheichun keine chemischen Waffen eingesetzt und werde auch künftig keine verwenden. Soweit nicht gerade beweiskräftig. Aber hier, nach 33 Sekunden, schneidet der Tagesspiegel den Rest weg. Die Fortsetzung findet man, soweit zu übersehen, nur auf arabischen oder russischen Seiten. Darin die brisante, aber relativ leicht zu überprüfende Behauptung des Ministers, die syrische Regierung habe in letzter Zeit viele Dutzende Male den UN-Sicherheitsrat darüber informiert, dass die in Syrien kämpfenden Terroristen über chemische Kampfstoffe verfügen. Die Warnungen seien aber ignoriert worden. Warum eigentlich, wo doch UNO-Inspektoren schon Giftgaseinsätze von Terroristen festgestellt haben? Was denkt sich wohl der Tagesspiegel bei einem solchen Schnitt? Wie kann er widerlegen, dass er hier zensiert hat?

Mündige Bürger haben ein Recht darauf zu erfahren, ob die schwerwiegende Behauptung des syrischen Außenministers stimmt. Und ob die Informationen an den UN-Sicherheitsrat Hinweise enthielten, wie IS und al-Nusra-Front an die Giftzutaten gekommen sind. Dies wissend, würde die russische Version des Vorgangs, dass nämlich chemische Kampfstoffe der Terroristen von Bomben getroffen wurden, plausibler. Wenn solche Gegen-Argumente  immer wieder verschwiegen werden, ist genauso Misstrauen geboten, wie bei den Behauptungen Assads.

Sind solche Beispiele Einzelfälle oder lassen sich derartige Beobachtungen verallgemeinern?

Das Institut Swiss Propaganda hat im Juni 2016 eine Studie über die Syrien-Berichterstattung der drei jeweils größten Zeitungen Deutschlands, der Schweiz und Österreichs in der Zeit unmittelbar nach Eintritt Russlands in den Syrienkrieg vorgelegt. 78 Prozent aller Artikel basierten auf Meldungen der großen Agenturen, null Prozent auf investigativer Recherche. Die Ausrichtung der Meinungsbeiträge, Gastkommentare und Interviewpartner war in der Welt, der Süddeutschen Zeitung, der Neuen Züricher Zeitung und dem österreichischen Kurier zu 100 Prozent NATO-konform. Die FAZ konnte im Untersuchungszeitraum einen ausgewogenen Beitrag vorweisen. Alle Zeitungen haben Propaganda zu 85 Prozent in Russland verortet, zu null Prozent in NATO-Staaten. Bei so viel vorauseilendem Gehorsam muss man sich nicht wundern, wenn die Leser vom Glauben abfallen.

Wie neu ist der Vorwurf der Lügenpresse eigentlich?

Es hat sicher Gründe, weshalb es seit Jahrhunderten Theater- oder Literaturkritik gibt, aber keine vergleichbar institutionalisierte Medienkritik. Obwohl Medien ungleich mehr Menschen erreichen, spätestens seit den Massenauflagen von Zeitungen in den Goldenen Zwanzigern.  Und noch mehr dann natürlich durch Radio, Fernsehen, schließlich Internet und die sogenannten sozialen Medien. Ein Bedürfnis nach solcher Kritik gibt es seit langem. Zur Pressefreiheit gehört die Freiheit der Kritik an der Presse. Kritik am Wahrheitsgehalt einzelner Artikel gibt es im Grunde seit Erscheinen der ersten Zeitungen. Lange Zeit wurde andererseits der Zweck von Zensur gerade damit erklärt, Zeitungen vom Lügen abzuhalten. Es gab also von Anfang an berechtigte Zweifel und zugleich Mechanismen, Zeitungen für bestimmte Tendenzen zu instrumentalisieren.
1676 veröffentlichte der Jenaer Rechtsgelehrte Ahasver Fritsch den „Diskurs über den Gebrauch und Missbrauch von Nachrichten“. Doch erst hundert Jahre später, als Folge der Aufklärung, begannen Zeitungen, gesellschaftliche Missstände zu artikulieren. Eine Art politische Opposition suchte die Öffentlichkeit und rief sofort strengste politische Zensur und Justiz auf den Plan. Man denke nur an die Demagogenverfolgung, die von Teilen der Presse affirmativ begleitet wurde.

Früher waren unbequeme Denker angeblich Demagogen, heute gilt ihr Infragestellen des Mainstreams als Propaganda oder Verschwörungstheorie und sie werden oft ausgegrenzt. Wie funktioniert Einschränkung von Pressefreiheit heute?

Die großen Zeitungen, Privatsender und Internetplattformen sind Waren, die sich verkaufen und Werbekunden bei Laune halten müssen. Mindestens so große Gefahren wie durch die oben benannten Strukturen drohen von dieser Seite. „Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein“, schrieb Karl Marx 1842 in der Rheinischen Zeitung. „Deine Freiheit ist nicht meine Freiheit, ruft die Presse dem Gewerbe zu.“ Doch die Freiheit des Gewerbes hat gesiegt, Medien unterliegen der totalen Kommerzialisierung. Sie durch Kritik in ihrer Glaubwürdigkeit zu beschädigen, passt nicht ins Geschäftsmodell. Zumal die Öffentlich-Rechtlichen sich diesem Modell weitgehend angenähert haben – mit wichtigen Ausnahmen. Doch Verflachung durch Quote überwiegt. Am grundgesetzlichen Bildungsauftrag schrammen die Öffentlich-Rechtlichen mit ihren die beste Sendezeit füllenden Krimis, Thrillern, Komödienstadeln, Soaps und Actionfilmen meist vorbei. Erst auf der Mitternachtsschiene wird es gelegentlich interessant.

Die Vorwürfe gegen Kritiker sind aber schwerwiegender, vielleicht aus diesen Gründen. „Lügenpresse“ war das Unwort des Jahres 2014, beliebt bei Pegida und AfD, obwohl es als NS-belastet gilt.

Zu Recht. Goebbels und seine Leute haben auf das Widerlichste von der bürgerlich-liberalen Presse als Lügen- oder Systempresse gesprochen. Gesteuert und finanziert sei sie von einem angeblichen Weltjudentum, weshalb sie ihre Diffamierungen auf Juden und Kommunisten konzentrierten, die vermeintlich Lügen und Hetze verbreiten würden. Die „marxistische Presse“ oder „jüdische Journaille“ war nach dieser Lesart volksfeindlich und vertrat ausländische Interessen. Die Nazis haben den Begriff Lügenpresse allerdings nicht erfunden.
Der Abgeordnete der Frankfurter Nationalversammlung Beda Weber schrieb 1848 in den „Historisch-politischen Blättern für das katholische Deutschland“ über die „jüdische Lügenpresse“, die die Unruhen der Revolutionszeit angeheizt hätte. Wenig später beklagte das Bayrische Volksblatt, dass alles, was die Soldaten tun, in die „rothe Lügenpresse“ käme. In Grimms Wörterbuch gibt es das Stichwort „Lügenblatt“ als eines, welches „geflissentlich“, also absichtlich, Unwahrheit verbreitet.

In Kriegszeiten hatte der Begriff schon immer Konjunktur. Während des Deutsch-Französischen Krieges 1870/71 wurde die Lügenpresse hierzulande mit Vorliebe in Paris geortet. Im Ersten Weltkrieg veröffentlichte Reinhold Anton das Buch: Die Lügenpresse. Der Lügenfeldzug unserer Feinde. Darin sind die eigenen Nachrichten auf die Wahrheit abonniert, während die Feinde immer lügen. Das Muster kommt einem bekannt vor.

Man kann diesen umstrittenen Begriff also nicht einfach immer rechten Populisten in die Schuhe schieben?

Sicher nicht. Während der Novemberrevolution griffen auch Arbeiter- und Soldatenräte in ihren Reden die „Lügenpresse der Bourgeoisie“ an. Die bürgerliche Exilpresse bezeichnete ihrerseits die gleichgeschalteten Naziblätter als Lügenpresse, so Maximilian Scheer in der Neuen Weltbühne. Und im Kalten Krieg gehörte es zur Munition, die Medien der Gegenseite – vermutlich nicht immer zu Unrecht – der Lüge zu bezichtigen.
Nach all dieser Vorgeschichte gibt es Grund genug, mit dem Begriff sehr bedachtsam umzugehen, pauschale Verdächtigungen zu vermeiden. Was aber keinesfalls dahingehend instrumentalisiert werden darf, Medien, die einseitig berichten, verzerren oder wirklich lügen, nicht beim Namen zu nennen. Auch sie müssen mit sachlichem Faktencheck der Manipulation oder Lüge überführt werden dürfen. Die Ernennung zum „Unwort“ darf die Untat des tatsächlichen Lügens nicht tabuisieren. Kritiker dürfen nicht automatisch nach Rechts- oder Linksaußen abgeschoben werden. Eine allzu bequeme Methode, den Mainstream unangreifbar zu machen.

Was können wir tun? Was täte not?

Eigentlich müsste diese Art von Journalismus, der durch Weglassen und permanente Wiederholung unbewiesener Behauptungen verzerrt,  als umstritten gelten. Das nötige Bewusstsein dafür wird sich nur durchsetzen, wenn alternative Medien – nicht zu verwechseln mit den sogenannten alternativen Fakten –, gegenhalten. So qualifiziert und so permanent, dass diese Stimmen weder durch Diffamieren noch durch Ignorieren aus der Welt zu schaffen sind.

Daniela Dahn ist Schriftstellerin und Publizistin. Sie war Gründungsmitglied des „Demokratischen Aufbruchs“ und hatte mehrere Gastdozenturen in den USA und Großbritannien. Bei Rowohlt sind bislang zehn Essay-Bücher erschienen, zuletzt „Wehe dem Sieger!“ und „Wir sind der Staat!“.