Kategorie: Demokratie und Recht

Zumindest im öffentlichen Bewusstsein waren die Menschenrechte im letzten Jahrhundert ein triumphales Ass im Blatt des Westens. Deshalb hätte man vermuten sollen, dass mit dem Ausreizen der nicht gerade freiheitsfreundlichen Sozialismen sowjetischer Prägung vor 20 Jahren, diese Ideale nunmehr einen ungehinderten Siegeszug über den ganzen Globus antreten konnten. Das Gegenteil ist der Fall: Die Utopie […]

Wir wissen: Wir leben falsch. Es gelingt nicht, Freiheit und Gleichheit zu verbinden. Die Eliten verramschen Demokratie und Natur Das Jahr 2010 war das Jahr, in dem die Kluft zwischen den Wünschen, wie wir leben wollen, und dem, wie wir tatsächlich leben, erneut gewachsen ist. Mit dem Fünf-Euro-Hohn für Hartz-IV-Empfänger und den Banker-Boni, mit Kinderarmut […]

Podiumsdiskussionen mit politischen Themen sind oft nicht gerade von jugendlichem Publikum überlaufen. Zumal, wenn wie an diesem Maiabend unwetterartige Wind- und Regenböen der natürlichen Trägheit Heimvorteil geben. Doch der 300 Sitzplätze bietende Hörsaal der Berliner Humboldt-Uni war voll, und auch Stehplätze waren akzeptiert. Die Frage, ob unabhängige Untersuchungsinstanzen besser als die staatliche Justiz vor gewaltsamen […]

Die von Fukushima ausgehende Verheerung wird noch Jahrzehnte, wenn nicht Jahrhunderte spürbar sein – auf dem ganzen Globus, mehr oder weniger stark. Seismologen haben eine Katastrophe dieses Ausmaßes durchaus für möglich gehalten – schätzen sie doch das Erdbeben von Lissabon von 1755 auch auf die Stärke 9. Und was einmal passiert ist, noch dazu in […]

Wir sollten die NPD verbieten – aber die damit verbundenen gesellschaftlichen Fragen nicht unterdrücken Solange die NPD eine legale, in Parlamenten vertretene Partei ist, hat sie den grundgesetzlichen Auftrag, an der politischen Willensbildung des Volkes mitzuwirken. Ein schwer erträglicher Gedanke angesichts des kruden, deutschtümelnden Ausländerhasses und des schlichten Geschichtsbildes dieser Partei. Auf ihrer Programm-Website führen […]

Der Sozialstaatsgedanke kommt in Joachim Gaucks schlichter Freiheitspredigt nicht vor und seine Nähe zu US-republikanischem Denken kommt nicht von ungefähr. Rot-Grün hat auf ein Pferd gesetzt, das ihnen leicht durchgehen könnte. Ein Kommentar Wer sich etwas intensiver mit Joachim Gauck beschäftigt hat muss befürchten, dass er eben nicht ein Bürgerpräsident wird, sondern ein Präsident der […]