erschienen in: spw 206 Die Schatten der Vergangenheit sollten lichte Zukunft nicht verdunkeln GroKo heißt: großes Koma für profilierte Politik. Die Regierung ist blockiert und die Opposition auch. Soll dieses Koma nicht nochmals quälend verlängert werden, wird es Zeit, über Alternativen nachzudenken. Die Chancen für Rot-Rot-Grün haben sich aber seit 1998 permanent verschlechtert. Bei der letzten […]
Erfurter Erklärung
Bis hierher und nicht weiter Verantwortung für die soziale Demokratie „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“ (Grundgesetz Artikel 14.2) 1. Die regierende Politik in unserem formal vereinten Land ist in einem Zustand von gnadenloser Ungerechtigkeit, Sozialverschleiß und fehlenden Perspektiven versunken. Im fünften Jahrzehnt ihrer Existenz wird in der Bundesrepublik […]
Emanzipiert Euch!
Rowohlt E-Book Only Daniela Dahn denkt weiter: Es reicht längst nicht mehr, so lautete schon das Credo ihres letzten Buches («Wir sind der Staat!»), bei Banken- und Politikkrisen zu verharren und nach ihren Ursachen zu suchen; es muss auch Konsequenzen geben. Denn Anlass zur Empörung ist zwar genug. Aber welche Schlüsse ziehen wir aus den […]
Die EU – Europäischer Traum oder Albtraum?
Wohin bewegt sich die EU in der Folge der Finanz- und Schuldenkrise? Ist die Demokratie in Gefahr? Welche Gefahren bauen sich am politischen Rand rechtsaußen auf? Wie geht es weiter mit der gemeinsamen Währung? Bricht der Euro zusammen? Welche Ansätze gibt es, um aus der Währungsunion auch eine Sozialunion zu machen? Bietet die EU eine […]
Ungehaltene Wahlkampfrede 7.9.05 WDR 1
Ungehaltene Wahlkampfreden Die Zukunft des Sozialstaates – oder: Der Sozialstaat ist nur in einer Sozialwelt zu retten Der Sozialstaat, der sich in den Zeiten der Systemkonkurrenz so bewährt hat, versagt nach dem Sieg der eigenen Seite. Steht er auf der Kippe oder ist er schon gekippt? Geht es nicht der Mehrheit immer noch sehr gut, […]
G8-Proteste. Das Recht auf demokratischen Widerstand muß verteidigt werden – Freitag 23 vom 8.6.2007
G 8-PROTESTE Mit offenem Visier Was für ein genialer Strategie-Erfolg: Nach 1.000 Verletzten und angeblich einer Million Euro Sachschaden sind 70 Prozent der Bevölkerung für ein generelles G 8-Demonstrationsverbot. Das muss auch das Bundesverfassungsgericht zur Kenntnis nehmen. Jetzt werde niemand mehr sagen, das Polizeiaufgebot sei übertrieben gewesen, triumphiert der Innenminister. Es habe sich als richtig […]
Die Montagsdemokratie. Tagesspiegel vom 30.8.2004
Vieles erinnert an die Situation von vor 15 Jahren: Die wachsende Kluft zwischen Regierung und Volk – auf der einen Seite das Gefühl, nicht mehr selbstbestimmt leben zu können, auf der anderen die trotzige Ignoranz des Unmuts. Die Behauptung, damals sei es um Freiheit gegangen, heute nur um Besitzstandswahrung, ist eine grobe Vereinfachung. Es ging […]