Berichte von Beteiligten
edition ost 2023
Angesichts des schwindenden Vertrauens in die Leitmedien, speziell ins Fernsehen, gab es in letzter Zeit nicht wenige medienkritische Bücher – meist mehr oder weniger abstrakte Analysen über die Homogenität des Zeitgeistes, gespeist von einer journalistischen Deutungselite, deren Vertreter gern bei der Mehrheit der Gruppe bleiben. In vorauseilender Selbstzensur befangen, zu selektiver Blindheit neigend, dafür eifrig in der Diffamierung Andersdenkender, wurde zurecht eine Selbstgleichschaltung der Leitmedien durch diese „Qualitätsjournalisten“ beklagt.
Das Besondere dieses Buches ist, dass die analytische Schärfe auf den ganz persönlichen Erfahrungen der Autorinnen und Autoren beruht, die ausführlich geschildert werden. Alle haben zu unterschiedlichen Zeiten selbst in leitender Funktion beim Fernsehen gearbeitet. Die Beiträge ergänzen sich durch die Vielfalt ihrer Aspekte. Dabei ist ein Schwerpunkt daran zu erinnern, welche hoffnungsvollen Aufbrüche für ein zuschauernahes Fernsehen es in der Wendezeit gab, wie sehr die revolutionären Ansätze der Bürgerbewegung zu einer Akzeptanz und Aufmerksamkeit gegenüber dem DDR-Fernsehen führten, die erstmalig von Beliebtheit sprechen ließ. Die Sehbeteiligung war höher als die von ARD und ZDF – undenkbar zuvor. Doch so viel Selbstbestimmung war nicht vorgesehen. Die restaurative Walze der westlichen Abwickler machte die angestoßene Demokratisierung zunichte. Was damals geschah, war ein Testfeld, wieweit man mit den Anpassungszwängen gegenüber Journalisten gehen kann. Zunächst im Osten. Die Druckwelle ergriff wenig später auch den Westen.
Es war die Zeit, in der zwielichtige Gestalten ihre unverhofft gewonnene Macht in Orgien persönlicher Herabwürdigung auslebten. So der aus Bayern eingeflogene einstige Wehrmachtsoffizier Rudolf Mühlfenzel, nunmehr Rundfunkbeauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer. Sein despotisches Wirken unter den Angestellten des DDR-Rundfunks ist legendär: Wochenlang erreichten besonders die leitenden Mitarbeiter aller Redaktionen, auch der nur bedingt politischen wie Sport, Musik oder Hörspiel, Entlassungsschreiben, die zu begründen nicht für nötig befunden wurde. Wer bis zum Herbst 1990 diesem Los entgangen war, dem wurde großzügig erlaubt, sich für eine Neueinstellung zu bewerben.
All diese Bewerber wurden eines Tages vor eine angegebene Tür im 1. Stock von Block A bestellt. Sie wurden einzeln aufgerufen, gelangten über ein Vorzimmer in einen leeren Raum, in dessen Mitte ein Tisch stand, darauf ein Telefon. Der Hörer lag daneben. Die langjährigen Rundfunkmitarbeiter wussten, sie müssen ihn aufnehmen und ihren Namen sagen. Sie wussten, die Stimme, die sie hören würden, sollte die des Herrn Mühlfenzel sein. Sie wussten, diese Stimme würde nur einen Satz sagen: Entweder „Sie werden übernommen“ oder „Sie werden nicht übernommen“. Dann hatte man den Raum zu verlassen und der Nächste wurde aufgerufen.
„Als wir verstummten“ heißt folgerichtig der Beitrag von Lutz Herden, der diese Zeit zunächst als Redakteur der Nachrichtenredaktion des DDR-Fernsehens, ab 1990 als deren Leiter erlebte. Er schildert detailreich die „Radikalreform“, die das Programm in kürzester Zeit veränderte. Doch der sogenannte Einigungsvertrag, indem man sich darauf einigte, dass der Osten künftig nichts mehr zu sagen haben würde, sah die Auflösung aller DDR-Sender vor. Und das, obwohl 88 Prozent der Zuschauer dagegen waren. Herden betont, dass diese Abschaltung ein einmaliger Vorgang in der europäischen Fernsehgeschichte war, geeignet dem Osten den kulturellen Besitzstand zu nehmen, ja diesen vorsätzlich zu zerstören. Angesichts der heutigen Krise des öffentlich-rechtlichen Fernsehens ist es ihm wichtig daran zu erinnern, mit welch ignoranter Missachtung der Wünsche der Beitragszahler der moralische und inhaltliche Abstieg der heutigen Sender begann.
Luc Jochimsen schildert zunächst dieselbe Zeit aus der Perspektive des NDR. Auch dort begannen sich in den Redaktionen festgefahrene Gewohnheiten aufzulösen. In ihren Jahren als Redakteurin der Sendung PANORAMA hatte sie oft genug erleben müssen, wie Leiter nach zu kritischen Beiträgen entlassen wurden. Nun gab es die Hoffnung, dass der politische Druck nachlassen und der Spielraum für Meinungsfreiheit sich erweitern würde – auch hier Hofberichterstattung Adé. Die Kommerzsender hatten ein Millionenpublikum durch Programmverflachung abgezogen, der Demokratisierungsdruck aus dem Osten begann überzugreifen und sich gegen das Infotainment zu wehren. Doch mit dem Golfkrieg 1991 begann schon der „embedded journalism“. Nachdem sie in einem Tagesthemen-Kommentar die „Herren an der Macht“ aufgefordert hatte, doch das Waffenstillstandsangebot Jugoslawiens zu akzeptieren und die Nato-Bombardierungen auszusetzen, war die Chance, der inzwischen immerhin zur Chefredakteurin Fernsehen des Hessischen Rundfunks geworden Jochimsen, in der ARD den Krieg weiter zu kommentieren, vorbei. Die Praxis der Ausgrenzung abweichender Meinungen, heute traurige Normalität, ist damals schon hoffähig geworden. Sie fügte sich ein in die US-Bemühungen jener Zeit, die Kontrolle des „Weltbildschirmes“ zu übernehmen. Ein eigenständiger Weg, wie der der BBC, ist in Deutschland nicht erwünscht, so die Autorin.
Die „Mechanismen des Niedergangs journalistischer Kultur“ beschreibt Wolfgang Herles aus eigenem Erleben im ZDF. Wer streitet, ist hierzulande schnell umstritten – so seine Erfahrung in dem von ihm geleiteten Magazin „Bonn direkt“. Auch nach seiner Erfahrung begann die Krise des Journalismus mit der unerwünschten Kritik an der westlich dominierten Beitrittspolitik, die sich letztlich auf einen Anschluss reduzierte. Von den Journalisten wurden „klare Bekenntnisse“ zu diesem Kurs erwartet, was eine „Aufforderung zur Selbstzensur“ gleichkam. So kam er mit der Staatsnähe der öffentlich-rechtlichen Medien in Konflikt, der schließlich zum Rauswurf aus dieser Redaktion führte. Die Staatsnähe entsteht nach seiner Beobachtung dadurch, dass Parteien über die Posten von Intendanten, Programmdirektoren und Chefredakteure entscheiden, deren Parteinähe Bedingung ihrer Karriere ist. Anweisungen „von oben“ sind nicht nötig, wenn die Vertreter der Obrigkeit unten die Linie selbst vorgeben. Herles spricht von Komplizenschaft, aber Politiker, nicht Medien, setzen die Agenda, so sein Fazit. Und die lassen sich die Schönfärberei der eigenen Leistungen gern gefallen. Am Erfolg der AfD im Osten hätten die Medien einen gehörigen Anteil.
Michael Schmidt hat bis heute Einblicke in den NDR – bis 2019 als Redaktionsleiter und Chefreporter, seit vorigem Jahr als Mitglied des Landesrundfunkrates von Mecklenburg-Vorpommern. Auch er hat als junger Redakteur die letzten Jahre des DDR-Fernsehens in Schwerin noch miterlebt und damit den Beginn der Westside Story. Die auch für ihn mit der Dienstanweisung 08 des berüchtigten Herrn Mühlfenzl begann. Darin forderte der einstige Wehrmachtsoffizier von allen Mitarbeitern Auskünfte zum Wehrdienst in der NVA und zu Mitgliedschaften und Funktionen in Parteien, Organisationen und natürlich der Stasi. Niemand sah Anlass, bei der Gelegenheit auch nach Kontakten deutscher Journalisten zum BND zu fragen. Zum einen war das ja ein demokratischer Geheimdienst und zum anderen wurden alle vom NDR Übernommenen erstmal nur auf Probe eingestellt. Ein bewährtes Mittel der Disziplinierung. Letztlich bekamen nur zehn Prozent der Journalisten von DDR-Sendern einen neuen Arbeitsplatz in der westlichen Rundfunklandschaft. Doch schon nach einem Jahr war auch für sie die erhoffte Freiheit vorbei. Klischees und Vorurteile hatten unter den Westchefs freie Bahn. Die Einseitigkeit der Berichterstattung erfuhr während der Pandemie eine nie gekannte Dimension, übertroffen nur von der kriegstreiberischen Nachrichtengebung im Ukraine-Krieg, hinter der alle anderen Weltprobleme kaum noch Erwähnung finden. Sich auch angesichts der Vorgeschichte dieses Krieges für einen schnellen Waffenstillstand einzusetzen sei verpönter denn je, so Schmidt.
Nach einer Studie des „Institutes für Publizistik“ vom Dezember 2022 waren sich 93 Prozent der Leitmedien, einschließlich ARD Tagessschau, ZDF heute und RTL Aktuell einig, dass Putin der alleinige Verantwortliche für den Krieg in der Ukraine sei. Nachrichten heißen so, weil man sich nach richten soll. Viele Zuschauer halten sich aber nicht mehr in erwünschtem Maße daran, sehen die Berichterstattung kritisch, ohne Einfluss auf Veränderung zu haben. Wie konnte das geschehen?
Im Gegensatz zu Literatur- und Theater-Kritik ist Kritik der viel einflussreicheren Medien nicht vorgesehen. Dabei gehört zur Pressefreiheit auch die Freiheit zur Kritik an der Presse. Doch Mängel am eigenen Produkt zu offenbaren, gehört offenbar nicht zum Geschäftsmodell. In ihrem Buch „Die vierte Gewalt“ kreieren Richard David Precht und Harald Welzer aufs Trefflichste den zeitgemäßen kategorischen Imperativ des Gewerbes: „Schreibe stets so, dass deine Meinung auch die anderer Journalisten sein könnte.“ Sie beharren darauf, dass die „Selbstangleichung der Leitmedien“ keiner „Steuerung von oben“ unterliegt, sondern normaler Bestandteil sozialer Prozesse ist, zu denen ein starkes Eingebundensein in das Elitenmilieu genauso gehören, wie Gruppendenken und Opportunismus. Ziel sei, vom politischen Journalisten immer mehr zum politischen Aktivisten zu werden. Das ist weitgehend einleuchtend.
Was aber nicht hinreichend erklärt wird ist der Umstand, weshalb die angeblich ausschließliche Selbstgleichschaltung mit absoluter Gewissheit immer im sicheren Hafen der Staats- und Nato-Nähe landet. Ganz so von vornehmer Zurückhaltung ist das Agieren der Politiker dann doch nicht geprägt. Die Autoren des vorliegenden Bandes beschreiben die mal feinen Methoden der Einflussnahme, die ein andermal auch vordergründig und von plumper Direktheit sein können. In jedem Fall sind sie struktureller Natur.
So sollen Kontrollorgane der Zuschauer die Rundfunkräte sein. Dass sich deren kritischer Einfluss in Grenzen hält, liegt nicht nur daran, dass sie im Gegensatz zu den skandalös überbezahlten Chefs der Sender, ihre zeitaufwändige Arbeit ehrenamtlich erbringen müssen, also meist Rentner sind. Ihr mangelnder Widerspruch liegt auch an deren Zusammensetzung, die vom jeweiligen Rundfunkstaatsvertrag der Länder bestimmt wird. Die Zuschauer haben keinen Einfluss darauf, obwohl die Räte einen Querschnitt der Bevölkerung abbilden sollen. Das Bundesverfassungsgericht hat zudem 2014 das Gebot der Vielfaltsicherung bei der Besetzung angemahnt, das selten erfüllt wird.
Interessant gegen Ende des Buches der Hinweis auf die konservative Zusammensetzung des 2022 gewählten Landesrundfunkrates in Mecklenburg-Vorpommern. Entsendende Organisationen sind der Bauernverband, aber keine einzige Gewerkschaft des DGB, nur des Beamtenbundes. Die Nordkirche ist vertreten, aber nicht die gerade im Norden große Mehrheit der Atheisten und Agnostiker. Der Landessportbund muss nicht nur die Körperkultur, sondern sämtliche Kunst und Kultur repräsentieren. Der Haus- und Grundeigentümer-Verband hat mitzureden, aber kein Vertreter des Mieterbundes kann widersprechen. Auch kein Genossenschaftler den Unternehmerverbänden. Gleich zwei Sozialdemokraten sollen alle Parteien abdecken. Die Vereinigung der Opfer des Stalinismus soll offenbar alle bürgerrechtlichen Belange ansprechen. Dem Heimatverband steht keine internationalistische Vereinigung gegenüber. Nicht vertreten sind soziale Bewegungen, die Friedensbewegung oder Vertreter der „letzten Generation“, also die Öko-Bewegung. Da muss man sich über das Programm nicht wundern.
Stellvertretend für alle Nichtvertretenen will dieses Buch ein sachlicher, aber unmissverständlicher Beitrag zur öffentlichen Kontrolle des durch Beiträge finanzierten Fernsehens sein. Warum gedeiht im Land der Dichter und Denker ein öffentlich-rechtliches Fernsehen, das die von Kant beklagte, selbstverschuldete Unmündigkeit fortschreibt? Offenbar hat die politische Klasse kein Interesse an wissenden, selbstbestimmten Bürgern. Staatliche Maßnahmen sollen nicht in Zweifel gezogen werden. Die Deutungshoheit über die Meinung von Mehrheiten ist, erst recht im digitalen Zeitalter, ausschlaggebend für den Machterhalt. »Indoktrination«, so Noam Chomsky, »ist keineswegs inkompatibel mit Demokratie.« Sie sei vielmehr ein Wesenszug von ihr. »Ohne Knüppel, ohne Kontrolle durch Gewalt, muss man das Denken kontrollieren.«
Dabei gehört gelegentliche Abweichung im Rahmen des nicht wirklich Störenden, durchaus als willkommener Beleg der Meinungsfreiheit. Die Existenz solch positiver Ausnahmen, zu denen zunehmend Mut gehört, soll ausdrücklich gewürdigt werden. Meist auf der Mitternachtsschiene finden sich, sei es auf 3sat, ARTE oder Phönix, gelegentlich hervorragende Filme und Reportagen. Und verglichen mit Sendern etwa in Italien, Frankreich oder erst recht den USA, ist das deutsche Fernsehen informativer und analytischer. Aber ist das ein Trost?
Glaubt man etwa, den grundgesetzlichen Bildungsauftrag mit der Dominanz von Gewalt in Krimis, Thrillern oder Horrorfilmen und mit affirmativen Nachrichten abzudecken? Wie der wissenschaftliche Dienst des Bundestages schon 2006 feststellte, ist das, was Rundfunk und Fernsehen unter Bildung verstehen »weitgehend ungeklärt« und der Kulturbegriff der Sender »unscharf«. Dabei hat ein verfassungsrechtliches Gutachten des Medienrechtlers Hubertus Gersdorf bestätigt, dass die Politik berechtigt wäre, striktere Vorgaben im Sinne des Bildungsauftrages zu machen. Sie darf zwar nicht konkret inhaltlich eingreifen, aber könnte durchaus konkretisieren, dass der Schwerpunkt der Sendetätigkeit bei Information, Bildung und Beratung zu liegen hat. Und eben nicht bei einfältiger Unterhaltung. Das Gutachten hat ergeben, dass in einer zufällig ausgewählten Programmwoche Anfang 2018 im ZDF in der besten Sendezeit zwischen 19 und 23 Uhr insgesamt 555 Minuten Krimis und nur 75 Minuten Dokumentationen gelaufen sind. ZDFinfo, ein Dokumentations-Wiederholungskanal, kann dabei keine Ausrede sein, denn es geht ums Hauptprogramm, das immer noch die meisten Zuschauer hat.
Aber wer sind diese Zuschauer noch? Das Durchschnittsalter des ARD-Publikums lag 2016 bei 60 Jahren. Die 14- bis 19jährigen machten gerade mal acht Prozent der Zuschauer des Senders aus. Der Versuch von ARD und ZDF, mit dem »Online-Content-Netzwerk« funk.net ein Angebot für Jugendliche zu schaffen, mag ein richtiger Versuch sein, ein Durchbruch ist es nicht. Die auch für kommerzielle Social-Media-Plattformen wie Youtube, Facebook, Twitter oder Instagram produzierten Beiträge sind ebenfalls von Unterhaltungsformaten dominiert. Bildung im engeren Sinne decken die öffentlich-rechtlichen Sender nicht ab. Während des digitalen Unterrichts im Shutdown zeigte sich, dass weder didaktisch professionelle Wissensvermittlung des Schulstoffes in Reserve liegt, noch evaluiertes Material für die Lehrerbildung. Ein Mangel, der sozial Benachteiligte besonders traf.
Die beitragsfinanzierten Sender haben das sogenannte »Content Management« eingeführt, zu dem gehört, dass die Redakteure und Autoren ihr »Material« in einen Pool eingeben müssen, wodurch sie die Kontrolle darüber weitgehend verlieren. Der »eigene« Beitrag wird verändert, gekürzt, ergänzt, neu zusammengesetzt. Substanzielle, analytische Sendeformate wurden zugunsten seichter, leicht verdaulicher und kurzer Formate ausgetauscht. Mit den privaten Rundfunkanstalten setzte sich auch im öffentlich-rechtlichen Rundfunk unnötigerweise die marktgerechte Quote als wichtigste Bemessungsgrundlage für »Qualität« durch. Auch in den Redaktionsstuben für die Belieferung der »sozialen« Medien werden allein die »Likes« gezählt. Softwareprogramme werten die Reaktionen von Zuschauern, Radiohörern oder Lesern aus. Was die höchste Quote oder die meisten Klicks erfährt, wird automatisch und in Varianten wiederholt. Längst werden Nachrichten so mit Hilfe von Algorithmen erstellt.
Der präzisierende Rundfunkstaatsvertrag erteilt stattdessen den öffentlich-rechtlichen Sendern den Auftrag, einen »Prozess freier, individueller und öffentlicher Meinungsbildung« zu bewirken. »Sie haben Beiträge insbesondere zur Kultur anzubieten.« Außerdem soll ein »umfassender Überblick« über das internationale, nationale und regionale Geschehen gegeben werden, um der internationalen Verständigung und dem gesellschaftlichen Zusammenhalt zu dienen. Doch gegenüber diesem Anspruch werden simpelste journalistische Grundsätze immer wieder missachtet. Etwa der, dass im Konfliktfall beide Seiten gehört werden müssen. Die Regeln unseres Feindbildjournalismus besagen vielmehr, dass die Gegenseite unter keinen Umständen Gehör verdient, da sie a priori nur Propaganda verbreitet.
Sensationen oder das Schüren von Empörung durch Populismus haben ihren Marktwert bekommen. Einerseits erleben wir eine Faktenarmut, eine Postfaktizität, in der Vorurteile stärker und beständiger sind als politisches Wissen. Wir nähern uns Hannah Arendts Warnung: »Die idealen Untertanen totalitärer Herrschaft sind Menschen, für die die Unterscheidung zwischen Fakten und Fiktion und zwischen wahr und falsch nicht mehr existieren.« Andererseits ist Empörung ein notwendiger Schritt zu Emanzipation und Veränderung – man denke nur an die aufrüttelnde Schrift »Empört Euch!« des damals 93jährigen französischen Widerstandskämpfers und UN-Diplomaten Stéphane Hessel. Sein Aufruf zu politischem Widerstand war durch die Integrität seiner Biografie und die Überzeugungskraft seiner Argumente auch in Deutschland ein beachtlicher Erfolg. Doch es gibt einen Unterschied zwischen informierter Entrüstung über Ausbeutung, Kriegseinsätze, Machtgier oder die Manipulation durch die Medien – und der populistisch geschürten Empörung ohne moralische Wertmaßstäbe.
Fast alle Programmbeschwerden des Bürgerportals der Medienanstalten oder der Publikumskonferenz über Falschdarstellungen werden von den öffentlichen Sendeanstalten selbstgerecht zurückgewiesen oder nicht beantwortet. Die Medien sind arm an Einsicht, dafür aber reich an Diffamierung ihrer Kritiker. Kritische Stimmen, auch die auf den alternativen Webseiten, werden seit einiger Zeit gern rechts verortet, ohne dies im Detail zu belegen. Medienanstalten sind außerdem dazu übergegangen, konkurrierende Plattformen wegen angeblicher Verletzung der journalistischen Sorgfaltspflicht zu verklagen, während sie selbst vor solchen Verfahren sicher sind.
Angst und Vorsicht von Journalisten sind gewachsen. Redakteure haben ein feines Echolot in den Apparat, von dem ihre Karriere abhängt. »Schwierige« oder unbequeme Themen werden erst gar nicht vorgeschlagen. Wissenschaftler aus Münster und Hamburg haben 1536 Journalisten befragt und bestätigt bekommen, dass viele die innere Pressefreiheit als gefährdet ansehen und sich immer weniger von ihrer Arbeit ernähren können.
»Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein«, hatte Karl Marx in der Rheinischen Zeitung geschrieben und ergänzt: »Deine Freiheit ist nicht meine Freiheit, ruft die Presse dem Gewerbe zu.« Die Freiheit des Gewerbes hat längst gesiegt – Journalismus ist ein Geschäftsmodell. Die privatrechtliche Logik hat auch die Öffentlich-Rechtlichen ergriffen.
Erinnert sei an das Urteil des BVG vom März 2014, in dem der ZDF-Staatsvertrag wegen des überproportionalen staatlichen Einflusses in den Aufsichtsorganen als verfassungswidrig erklärt wurde. Doch Tagesschau-Chefredakteur Gniffke bekannte danach, Kern seines Auftrages sei, die offizielle Politik abzubilden. Nein, Kern des Auftrages ist es, durch unabhängige und unparteiische Berichterstattung die Voraussetzungen für eigene Urteilsbildung zu liefern. Denn eine solche Fähigkeit zu erlangen, ist der eigentliche Kern von Freiheit.
Auch wenn in diesem Buch davon ausgegangen wird, dass die öffentlich-rechtlichen Sender ihren Programmauftrag nicht erfüllen, ist es kein Plädoyer zu ihrer Abschaffung, sondern im Gegenteil eine nachdrückliche Abmahnung im Namen der eigentlich anhänglichen Zuschauer.
